EUROPÄISCHE ENERGIEPOLITIK

Die Europäische Union (EU) hat Anfang 2007 eine neue Energiepolitik vorgestellt – fest entschlossen, den Weg in Richtung einer Wirtschaft mit niedrigem Energieverbrauch einzuschlagen, wobei die Energie sicherer, wettbewerbsfähiger und nachhaltiger sein soll.

Eine gemeinsame Politik ist unerlässlich, da sie die effizienteste Reaktion auf die gegenwärtigen Herausforderungen im Energiebereich darstellt, die alle Mitgliedstaaten gleichermaßen betreffen. Ins Zentrum der europäischen Bestrebungen wird somit wieder die Energie gerückt, die mit den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS-Vertrag, 1951) sowie zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom-Vertrag, 1957) auch an deren Ursprung stand.

Die marktbezogenen Instrumente (im Wesentlichen Steuern, Subventionen und das System für den Handel mit CO2-Emissionsrechten), die Entwicklung von Technologien im Energiebereich (insbesondere von Technologien in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien oder von kohlenstoffarmen Technologien) sowie die gemeinschaftlichen Finanzierungsinstrumente unterstützen konkret die Verwirklichung dieser politischen Ziele.

ENERGIEPOLITIK

• Eine Energiepolitik für Europa ("Energiepaket")
• Grünbuch: Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie

BEI DER AUSARBEITUNG DER ENERGIEPOLITIK ZU BERÜCKSICHTIGENDE ASPEKTE

• Strategie zum Klimawandel - Der Weg in die Zukunft bis 2020 und darüber hinaus
• Strategie zur nachhaltigen Entwicklung
• Einbeziehung von Umweltaspekten in die Energiepolitik der Gemeinschaft
• Europäisches Energie- und Verkehrsforum
• Informationen zu Investitionsvorhaben in Öl-, Gas- und Elektrizitätssektoren>

MARKTBEZOGENEN INSTRUMENTE

• Grünbuch - Marktwirtschaftliche Instrumente für
  umweltpolitische und damit verbundene politische Ziele
• System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten
• Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom

FORSCHUNG UND INNOVATION

• Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan)
• Nachhaltige Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen

FINANZINSTRUMENTE

• "Intelligente Energie - Europa":
  Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013)
• 7. Rahmenprogramm (2007 - 2013)